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Kleingartenrecht

In Deutschland bestehen insgesamt 19 Landesverbände mit 15.200 Kleingärtnervereinen. Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e. V. (BDG)gibt es in Deutschland insgesamt 1.020.000 Kleingärten.

Die wesentlichen rechtlichen Grundlagen des Kleingartenwesens ergeben sich aus dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG), dem Pachtrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), der jeweiligen Garten- und Bauordnung und dem Pachtvertrag.

Neben den vereinsrechtlichen Fragestellungen in dem jeweiligen Kleingartenverein kann es zu Streitigkeiten bei der Wertermittlung geben oder auch bei Verstößen gegen die kleingärtnerischen Vorschriften. Hier stellt sich die Frage, inwieweit der  Verpächter berechtigt ist, eine Abmahnung zu erteilen oder eine Kündigung auszusprechen.

Bei einer Kündigung stellt sich weiter die Frage, inwieweit der Verpächter berechtigt ist, auf die Einhaltung der Kündigungsfrist zu verzichten und eine außerordentliche Kündigung (§ 8 BKleingG) auszusprechen. Bei einer ordentlichen Kündigung des Pachtverhältnisses muss überprüft werden, ob die Voraussetzungen des § 9 BKleingG vorliegen.

Ich unterstütze Sie hier bei der Durchsetzung Ihrer Interessen im Rahmen eines Kündigungsverfahrens oder auch bei der Gestaltung von Satzungen, Ordnungen oder Pachtverträgen.

 

Darüber hinaus biete ich spezielle Schulungen für Vorstände von Kleingartenvereinen an.

-          Vereinsrecht und Pachtrecht – Grundlagen für Kleingartenvereine

-          Kündigung und Räumung von Kleingärten


Im Rahmen der Seminare bietet sich ausreichend Gelegenheit für Nachfragen. Die Teilnehmer erhalten umfangreiche Tagungsunterlagen mit den Inhalten des Seminars sowie nützlichen Checklisten, welche in der täglichen Vorstandsarbeit genutzt werden können.


Wenn Sie Interesse an einer Schulung haben, würde ich mich über eine Nachricht freuen. Ich kann Ihnen dann die entsprechenden Konditionen (Umfang, Begleitmaterial, Kosten) mitteilen.

Seit Juli 2012 betreue ich den Landesverband Rheinland der Gartenfreunde e. V. als Verbandsanwalt. Daneben betreue ich folgende kleingärtnerische Organisationen:

 

  • Kreisverband Mülheim / Ruhr der Kleingärtner e. V.